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Magdeburg, 19.1 2.2002 - Niederschrift
über ein Gespräch mit den Abgeordneten der CDU im Landtag Sachsen-Anhalt
Herrn Reiner Schomburg - Stellv. Fraktionsvorsitzender/ Mitglied im Ausschuss für Bildung und Wissenschaft sowie Kultur und Medien
Herrn Andre Schröder - Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien sowie Wohnungswesen, Städtebau und Verkehr
Herrn Eduard Jantos - Mitglied im Ausschuss für Petitionen sowie Gleichstellung, Familie, Kinder, Jugend und Sport
Herrn Wolfgang Gurke - Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien
Der Landeskulturrat, vertreten durch seinen 1. Vorsitzenden Herrn KlausDieter Kopf und seine 2. Vorsitzende Frau Dr. Sigrid Hansen hat sich am 19.11. 2002 bei den o.g. Abgeordneten über die vorgesehene Kultur- und Kunstförderung des Landes informieren können. Herr Dr. Helmut Keller, Direktor des Konservatoriums "Georg Philipp Telemann" Magdeburg nahm ebenfalls am Gespräch teil.
Ort: Landtag von Sachsen-Anhalt
Beginn: 15.00 Uhr
Ende: 16.15 Uhr
Verlauf des Gesprächs
1. Die Vorsitzenden stellten sich und den Landeskulturrat vor.
2. Es wurde verdeutlicht, dass dem Landeskulturrat am Erhalt der "Stiftung Kulturfonds" in Berlin gelegen ist. Die Stiftung habe sich bewährt.
Die Errichtung einer "Kulturstiftung Sachsen-Anhalt", die sich aus dem Kapitalanteil von Sachsen-Anhalt neu bilden soll, bringt aus der Sicht der Kunst- und Kulturschaffenden, sowohl finanzielle als auch künstlerisch Nachteile, die dann nur schwer zu reparieren wären.
Herr Reiner Schomburg informierte über die Notwendigkeit, einen harten Sparkurs einhalten zu müssen. Deshalb sei auch der Kulturetat des Landes auf knapp unter 1 % des Gesamtvolumens (entgegen seinen eigenen Erwartungen von 2%) bemessen. Leider müsse jeder sparen. In den Koalitionsvereinbarungen mit der FDP wurde vereinbart, die "Stiftung Kulturfonds" eigens für Sachsen-Anhalt herauszunehmen. Eine eigene Landesstiftung sei günstiger als eine Kulturstiftung.
Der Landeskulturrat äußerte noch einmal seine Bedenken. Die beiden Vorsitzenden begründeten die Meinung des Landeskulturrates hauptsächlich damit, dass einerseits eine Schwächung des Stiftungskapitales offensichtlich sei, andererseits auch eine für die Kunst notwendige Unabhängigkeit verloren gehen könnte. Als Beweis führte der Landeskulturrat die vorliegende Liste des Kuratoriums der Stiftung vom 14.12.2001 (für Zuwendungen an Arbeitsstipendien für alle Sparten und die Liste für Projektzuwendungen 2002) an.
Die Abgeordneten informierten, dass das Ministerium gebeten ist, ihnen einen genauen Entwurf für die Errichtung einer Kulturstiftung SachsenAnhalt zukommen zu lassen. Darin würde verdeutlicht werden, dass das künftige Kapital sich aus den gegenwärtig bei der "Stiftung Kulturfonds" in Bertin hinterlegten Finanzmitteln des Landes und weiteren Zuwendungen zusammensetzen würde.
Die Möglichkeit, das Kapital zusammen zu lassen, die Verwaltung zu belassen und evtl. nur die Zinsen unter den Bundesländern aufzuteilen, wurde angesprochen. Weitere Gesprächsthemen waren in diesem Zusammenhang: die gebotene Staatsferne innerhalb der künstlerischen Arbeit, ein Netzwerk innerhalb Bildender Kunst, Künstleraustausch und Barockmusik.
3. Die Vorsitzenden des Landeskulturrates fragen nach den geplanten Kürzungen bei der Förderung von Anträgen auf Zuwendungen aus LotterieZweckbeträgen. Die geplanten Kürzungen für die Kunst und Kultur hält der Landeskulturrat ebenfalls für sehr problematisch. Die Bedenken des Landeskulturrates werden ernst genommen. Sie seien durch die notwendig gewordenen Sparzwänge momentan leider nicht zu beheben.
4. Der Landeskulturrat und Herr Dr. Keller informierten über das Musikinformationszentrum. Dabei wurde die bisherige Unterstützung durch das Kultusministerium, durch die Stadt Magdeburg und die Arbeit der Initiativgruppe beleuchtet. Hier wurde von den Abgeordneten Interesse für den weiteren Verlauf der Angelegenheit signalisiert. Sie wollen diesbezüglich den Dialog suchen.
5. Es ist sowohl das Anliegen des Landeskulturrates als auch das der anwesenden Abgeordneten, weiter im Gespräch zu bleiben, positiv aufgenommen worden.
1. Vorsitzender des Landeskulturrates Sachsen-Anhalt e.V.
Klaus-Dieter Kopf
2. Vorsitzende des Landeskulturrates Sachsen-Anhalt e.V.
Dr. Sigrid Hansen
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